Sierscher Kräm

Am Montag, 25.11.2013, wird der Gemeinderat erneut darüber beraten, ob der Sportplatz in einen Kunstrasenplatz umgebaut werden soll. Hier der Link zum Herunterladen von Plan und Kosten des Kunstrasenplatzes.

Danach soll der Platzumbau 530.000€ kosten. Zuschüsse vom Land (100.000€), Kreis (11.000 €), VG (11.000€ und ESV (40.000€) erfordern dann noch 368.000 € aus der Gemeindekasse - wenn die Kostenschätzung eingehalten wird.

Die Pläne aus dem Jahre 2010 gingen von 624.800 € Kosten aus, eingeplant war ein Landeszuschuss von 40% was 246.500€ entspricht. Aber das Land ist klamm, statt 40% kommen weniger als 20%.

Mitte 2012 bot das Land einen Deal an: 80.000 sofort, oder ein erneutes Antragsverfahren. Einstimmig lehnte der Rat den Deal ab: zu wenig. Anderswo war sehr viel mehr geflossen, z. B. 525.000 € für den Neubau in Wittgert (350.000 € Land, 175.000 € VG).

Im weiteren Antragsverfahren sind aus 80.000 zwar 100.000 € geworden, aber immer noch weit weg von den erhofften 40 Prozent. Wie es aussieht, soll der Gemeinderat nun trotz der geringen Zuschüsse dem Umbau zustimmen.


Meine Meinung:
Was ich im Blog "40 Prozent auf alles, außer auf Kunstrasenplätze" gesagt habe, gilt weiterhin. Die Vorgehensweise, als Einzelgemeinde ohne Partner bauen zu wollen, wurde vom Land nicht belohnt. Das kommt die Gemeinde jetzt teuer zu stehen. Ob der Umbau finanzierbar ist, ohne die wichtigen Zukunftsaufgaben der Gemeinde (Dorferneuerung, Baugebiete, Straßensanierung, Vereinsförderung, Jugendarbeit) schuldenfrei zu gewährleisten, ist die entscheidende Frage.

Einen schönen Sonntag noch
Euer @westwoodler

1. Der Bebauungsplan "Obere Staring" wurde vom Gemeinderat geändert, um Baurecht für die Plätze aus dem Grundstück der ehemaligen evangelischen Kirche zu schaffen. Für die übrigen Anwohner ändert sich nichts.

2. Der Bebauungsplan "Am Laid" wird demnächst offengelegt. Das Gebiet
liegt zwischen der Bahnhofstraße am Kreisel Richtung Mogendorf, der Zufahrt zu den Lagerhallen von Sibelco und dem Wohngebiet "Auf dem Stein" (siehe nebenstehendes Bild aus Google Earth). Am 1.7.2013 beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, dass dort zum größeren Teil (gelber Rahmen) ein eingeschränktes Gewerbegebiet, zum kleineren Teil ein Mischgebiet (grüner Rahmen) entstehen soll. Der Planentwurf kann hier heruntergeladen werden. Wenn ein Gewerbegebiet, auch ein eingeschränktes, an ein reines Wohngebiet angrenzt, ist das nicht gerade passend. Wenn etwas nicht passt, macht man es durch ein Gutachten passend. Ein Lärmschutzgutachten schreibt daher Höchstwerte vor. Ob diese hinterher auch eingehalten wird, wer prüft das nach?

3. Der Bebauungsplan "Berggarten" war lange nicht mehr Thema im Rat, so dass ich am 18.12.2012 nach dem Sachstand gefragt habe. Antwort des Ortsbürgermeisters: "Nachdem der Ortsgemeinderat den Aufstellungsbeschluss gefasst hat, fand die Beteiligung und Offenlage nach § 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 Baugesetzbuch statt. Das beauftragte Planungsbüro ist derzeit damit befasst, die ... eingegangenen Stellungnahmen auszuwerten und in eine überarbeitete Planung zu überführen." Auf diese Überarbeitung wartet der Rat noch heute.
Übrigens, der Planer ist nicht von der Gemeinde beauftragt, sondern von den 3 Firmen, die im Industriegebiet "Berggarten" ansässig sind: Steuler KCH, SystemCeram und Schütz, siehe Wie der Gemeinderat einen Spagatbeschluss fasste und Warum die Geheimniskrämerei".

Am 26.09.2013 war der Bebauungsplan Thema in der Westerwälder Zeitung "Steuler will in Siershahn weiter wachsen". Man wolle ein neues Gummierungswerk bauen und brauche dafür den Bebauungsplan "Berggarten", ließ die Steuler Geschäftsleitung wissen.

Eine Gummierung ist im Bebauungsplan jedoch nicht erwähnt. So konkret wird ein Bebauungsplan auch nicht. Für ein solches Bauvorhaben ist eine Baugenehmigung nötig, die aber einen gültigen Bebauungsplan voraussetzt. Insofern beklagt sich Steuler zu Recht. Andererseits hat sich die Fa. Steuler KCH mit ihren Partnern Schütz und Systemceram selbst verpflichtet, den Plan der Gemeinde vorzulegen.

Eine Baugenehmigung der Kreisverwaltung hat Steuler aber bereits für die Umnutzung der Gebäude des früheren Stahlbaubetriebes Jung am Kannenbäckerweg. Dort gibt es einen gültigen Bebauungsplan und dort sollen Bauteile für die Gummierung vorbereitet werden, die dann im Autoklaven, der im Gelände Schütz auf dem Berggarten liegt, vulkanisiert werden sollen. Die Teile müssen nach der Bearbeitung am Kannenbäckerweg zum Berggarten transportiert werden. Laut WZ-Artikel ist das eine Übergangslösung mit einer Million € Investitionsvolumen.

Meine Meinung:
Das Gewerbegebiet "Am Laid" und das Werk II von Steuler am Kannenbäckerweg sind für die Ortsentwicklung problematisch. Eine Gummierung im Industriegebiet Berggarten hat über Jahrzehnte keinen gestört. Wenn sie dort fernab der Wohnbebauung auf neuestem technischen Stand wieder eingerichtet wird, sollte dies weiterhin die Siershahner nicht stören. Ich frage mich, warum der dafür notwendige Bebauungsplan Berggarten "hängt". Wo denn? Bei den Auftraggebern, dem Planer, der Verwaltung? Im übrigen: Das Industriegebiet "Triesch" jenseits der A3 wäre eine alternativer Standort, wenn man sowieso neu bauen will.

Einen schönen Sonntag noch
Euer @westwoodler

Am 2. 9. 2013 beriet der Gemeinderat erneut über die Straßensanierung in der „Siedlung“. Das inzwischen als Planeo firmierende Planungsbüro hatte mehrere Varianten gerechnet. Von der Reparatur nur der gröbsten Schäden bis hin zum Erneuern der Deckschicht und Austausch des Unterbaues an Schwachstellen ging die Bandbreite. Die Kostenspanne geht von 40.000€ (kleine Lösung) über 170.000 (mittel) bis 250.000€ (groß).


Video

Angefangen hatte die Diskussion mit der Forderung nach einem für die Bürger kostenpflichtigen Vollausbau (siehe Die Gentlemen bitten zu Kasse. Hier rechneten die Planer mit 520.000 € allein für Breslauer und Danziger Straße mit saftigen Anliegerbeiträgen. Dieses Vorhaben kippte der Gemeinderat am 24. 9. 2012. Ein ganzes Jahr verging, bis jetzt die Kosten einer Instandsetzung ohne Anliegerbeiträge vorgelegt wurden. Siehe auch: Wie ein unsinniger Beschluss dreimal gefasst wurde

Welche Lösung ist am wirtschaftlichsten? Die CDU hat in Ihren Reihen mit Thomas Gramig einen ausgewiesenen Fachmann für Straßenbau. Er plädierte für eine Mischung aus mittlerer und großer Lösung: In den Fußgängerbereichen "mittlere“ Sanierung, in Danziger und Breslauer Straße sollte der Unterbau an Schwachstellen ausgetauscht werden und vor allem eine geschlossene Deckschicht von ca. 5 cm Stärke im Straßenbereich aufgebracht werden. FWG und BLS setzte schließlich die mittlere Lösung ohne neue Deckschicht durch: Nur an Stellen mit schlechtem Unterbau sollen Straßenstücke erneuert werden. Patchwork.

Meine Meinung:
Ohne eine geschlossene neue Deckschicht kann man nicht von einer Sanierung reden. Die Mehrkosten dafür sind relativ gering und gut angelegt. Wenn die Oberfläche dicht ist, dringt kein Wasser in den Unterbau. Wie teuer und schlecht hingegen das Patchwork (auf gut Deutsch Flickwerk) einzelner Straßenstücke ist, kann man in der Kastanienallee sehen (siehe Kurzer, dreifach Straßenzustandsbericht). Overberggstraße und obere Schillerstraße hingegen wurden deckensaniert, fast wie neu.

Einen schönen Sonntag noch
Euer @westwoodler

Am 26.11.2011 berichtete die Westerwälder Zeitung unter der Überschrift Wirgeser schenken Wiesbadenern eine Glocke, dass die letzte Glocke der ehemaligen evangelischen Kirche nach Wiesbaden verschenkt wurden. Im gleichen Artikel heißt es: „Was aus den anderen Schmuckstücken wie dem Bronzekreuz oder den Glasfenstern wird, die sich immer noch in der Siershahner Kirche befinden, weiß der Wirgeser Pfarrer Wilfried Steinke bislang noch nicht.“ Diesen Artikel habe ich zum Anlass genommen, dem Kirchenvorstand der ev. Kirche in Wirges vorzuschlagen, das Bronzerelief als Erinnerung an die aufgegebene Siershahner Kirche an der Friedhofshalle anzubringen.

Der Kirchenvorstand hat diesen Vorschlag aufgegriffen und das Bronzekreuz wurde beim Abriss der Kirche vor einem Jahr von den Gemeindearbeitern geborgen und eingelagert. Vor einigen Wochen wurde es an der Friedhofshalle angebracht und am Freitag vor Pfingsten von Pfarrer Wilfried Steinke eingeweiht. Das Bronzerelief, das Jesus am Kreuz mit einem Symbol der Auferstehung darstellt, hängt im Eingangsbereich direkt gegenüber dem Kriegerdenkmal. Dort ist die schmerzhafte gottesmutter zu sehen. In seiner Ansprache schlug Pfarrer Steinke eine Bogen zwischen den beiden Szenen voller Symbolkraft.

Meine Meinung:
Es freut mich, dass eine Erinnerung an die fast 50-jährige Geschichte der Siershahner evangelischen Kirche an einem würdigen Ort angebracht ist.

Ein schönes Pfingstfest noch
Euer @westwoodler

Die Vorwürfe gegen das Gemeinderatsmitglied Andreas Eidt sind vom Tisch. Ortsbürgermeister Scherz hatte eine Vorlage der Verbandsgemeindeverwaltung auf die Tagesordnung des Gemeinderates vom 4.2.2013 gesetzt, wonach Eidt gegen § 20 (Verschwiegenheit) der Gemeindeordnung verstoßen habe. Darüber hatte ich im Blog „Wie ein unsinniger Beschluss dreimal gefasst wurde“ berichtet und den Vorwurf als konstruiert und unhaltbar bezeichnet. So ist es nun auch!

Ein bereits vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossenes Ordnungsgeld wird von Ortsbürgermeister Scherz deshalb gar nicht erst erhoben. In einem Schreiben an Andreas Eidt vom 8.3.2013 räumt Bürgermeister Michael Ortseifen ein: „nach nochmaliger eingehender Überprüfung der Sach- und Rechtslage komme ich zu dem Ergebnis, dass die Voraussetzungen für den Erlass eines Ordnungsgeldbescheides vorliegend nicht gegeben sind“.
Wie kam diese Meinungsänderung zustande? Die Verwaltung hatte wohl dort angerufen, wo auch Andreas Eidt Rechtsauskunft erhalten hatte, bei der Kommunalaufsicht im Ministerium in Mainz.

Meine Meinung

Auch Verwaltungen können irren, manchmal sogar gewaltig. Das will ich nicht in den Mittelpunkt meiner Kritik stellen. Errare human est. Wenn man jemand falsch beschuldigt, gebietet der Anstand sich zu entschuldigen. Das ist hier nicht geschehen. Selbst wenn in der Mail, die irrtümlich auch an ein ehemaliges Gemeinderatsmitglied ging, ein „kleiner“ Gesetzesverstoß vorgelegen hätte, hätte man verhältnismäßig handeln können: Ein Hinweis hätte absolut gereicht. Irrläufer gibt es immer mal, auch aus der Verwaltung heraus. Wer selber Fehler macht, sollte nachsichtig sein. Errare humanum est. Ehrenamtliche Gemeinderäte sollten in Ihrer Arbeit von der Verwaltung beraten und unterstützt aber nicht kleinlich überwacht werden. Sonst funktioniert die kommunale Selbstverwaltung nicht.

Einen schönen Sonntag noch
Euer westwoodler

Hier weitere Informationen zum Gemeindehaushalt 2013: Im Ratsprotokoll vom 4.3.2013 heißt es dazu: „Er (der Ortsbürgermeister) informiert über die in 2013 geplanten höheren Investitionen wie z.B. die Fortführung des Dorferneuerungskonzeptes, die Bachsanierung sowie den Erhalt der Straßen.“

1. Es gibt allerdings gar kein Dorferneuerungskonzept, das vom Rat beschlossen wäre. Der Dorferneuerungsausschuss tagt eher sporadisch. Die Restfinanzierung der Kindergartensanierung (113.000) und der mehr zufällige Kauf von Leerimmobilien werden so bezeichnet. Insgesamt hat die Gemeinde dann etwa 850.000 € an die Kirche für den Kindergarten bezahlt, weitere 255.000 kamen von Land, Kreis und Kirche. Die Sanierung war mithin teuerer als ein vom Architekten André Kramm projektierter Neubau.

2. Über die Bachverrohrung habe ich bereits gebloggt. Der Kanal ist im Haushalt nur anfinanziert und ein erhoffter Zuschuss muss erst noch bewilligt werden. Das geht aber erst, wenn die Planung genehmigt ist. Warten wir es ab.

3. Mit 280.000 € steht ein erfreulich hoher Ansatz für die Straßenunterhaltung im Haushalt. Da könnte etwas passieren. Aber im abgelaufenen Haushaltsjahr standen sogar 300.000 € bereit, in echte Sanierungen flossen aber weniger als 40.000 € (Schillerstraße). Inklusive Straßenbeleuchtung wurden von 300.000 € nur 107.000 € ausgegeben. Es ist zu befürchten, dass es dieses Jahr auch nicht anders läuft: In der Sitzung vom 4.3.2013 wurde ein Sofortprogramm der CDU-Fraktion zur Straßensanierung für dieses Jahr von Ortsbürgermeister Scherz, FWG und BLS abgelehnt. Wenn man 280.000 € sinnvoll in diesem Jahr ausgeben will, müsste man jetzt ausschreiben!

4. Die wahren Absichten zur Bürgerbelastung gab die BLS am 4.3.2013 sogar zu Protokoll: „Die bisherige Finanzierung der Straßenbaumaßnahmen in Form von „Straßensanierungen ohne Ausbaubeiträge“ führt in der Zukunft zu einem finanziellen Kollaps, wenn die Finanzierung zu 100% durch die Ortsgemeinde vorgenommen wird.“ Im Blog Kommt zur Gemeinderatssitzung vom 13.08.2012" habe ich vorgerechnet, dass das Gegenteil der Fall ist! Die Oberflächensanierung ohne Ausbaubeiträge ist nicht nur für die Anlieger umsonst, sondern auch für die Gemeinde weitaus billiger. Für die Bürgerliste ist der kostenpflichtige Ausbau offenbar Programm.

5. Noch ein Satz aus dem Protokoll: „In 2014 hat eine hohe Priorität der Umbau des bestehenden Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz.“ Wir sind ja erst in 2013, aber der Haushalt hat auch eine Spalte für 2014. Dort steht der Kunstrasenplatz drin: 624.800 € Kosten, davon 246.500 € Landeszuschuss, 40% sind das. Doch diese Spalte ist bereits jetzt Makulatur: Gerüchten zufolge gibt es vom Land nur 100.000 €. Die Finanzierung ist damit nicht mehr gesichert.

Meine Meinung:
Der Haushalt 2013 der Ortsgemeinde Siershahn ist vor allem darauf gestrickt, die Zuschussbedingungen für den Kunstrasenplatz in 2014 darzustellen. Dem werden u.a. Ortsentwicklung, Baugebietserschließung, beitragsfreier Straßenunterhalt nachgeordnet. Wegen der klammen Landeskassen geht die Rechnung aber nicht auf.

Ein frohes und gesegnetes Osterfest noch
Euer westwoodler

Am 4.2.2013 hat der Gemeinderat den Haushaltsplan 2013 verabschiedet. Hier die Tabelle der Vorhaben aus diesem Plan.

Maßnahme	Einnahme	Ausgabe
Grundstücksverkäufe	192.000,00
Grundstückskauf		100.000,00
Dorferneuerungsmaßnahme Gebäudeerwerb im Ortskern (Grund und Boden - AIB)		40.000,00
Dorferneuerungsmaßnahme Gebäudeerwerb im Ortskern (Gebäude AIB)		40.000,00
Dorferneuerungsmaßnahme Gebäudeerwerb im Ortskern (Baumaßnahme AIB)		100.000,00
Arbeitsgeräte Bauhof (Wert größer 410 € netto)		2.000,00
Neubau Bauhof (Planungskosten 2013)		10.000,00
Jugendkunstprojekt		500,00
Dorferneuerungsmaßnahme Investitionskostenzuschuss Kindergarten Generalsanierung einschl. Einrichtungszuschuss		119.000,00
Landeszuschuss Bachverrohrung Konrad-Adenauer-Platz	75.000,00
Bachverrohrung Konrad-Adenauer-Platz		150.000,00
Baumaßnahme "Wiesengrund II"		25.000,00
Investitionskostenanteil Inline-Sanierung Kanal "Danziger Straße"		20.000,00
Investitionskostenanteil Inline-Sanierung Kanal "Breslauer Straße"		9.000,00
Investitionskostenanteil Inline-Sanierung Kanal "Leipziger Straße"		4.000,00
Investitionskostenanteil Inline-Sanierung Kanal "Dresdner Straße"		3.000,00
Investitionskostenanteil Inline-Sanierung Kanal "Schillerstraße"		4.000,00
Neue Bäume "Leuteroder Straße"		24.000,00
Landesförderung für die Baumaßnahme "Verlängerung Poststraße"	11.000,00
Baumaßnahme "Verlängerung Poststraße"		20.000,00
Erweiterung Straßenbeleuchtung		3.000,00
Erweiterung Grabfläche		10.000,00
Friedhofshalle - Umwandlung der vorh. Kühlkammern in Kühlräume		20.000,00
Grabnutzungsentgelte	6.000,00
Elektroherd Mehrzweckhalle		2.150,00
Kauf Tische und Stühle Mehrzweckhalle		23.000,00
Summe	284.000,00	728.650,00

Einen schönen Sonntag noch
Euer @westwoodler