Sierscher Kräm

Zu einer Anliegerversammlung wurden die (meisten) Anlieger der Straße „Auf der Schwarz“ für Montag, 1. 7. 2013, ins Rathaus geladen. Sie konnten dort vom Werkleiter der Verbandsgemeinde erfahren, dass man nun zu der Erkenntnis gekommen sei, die in der Straße liegenden Kanäle doch fast vollständig durch Inliner sanieren zu können. Auch hatte er festgestellt, dass in weiten Teilen der „Schwarz“ der Kanal im Bürgersteig liegt und nicht in der Straße. Aus heutiger Sicht müssen die Werke kaum Gräben ziehen, wenn sie Kanäle sanieren wollen.
Das klang vor Monaten alles noch ganz anders: Da hatten 2 Ingenieurbüros und auch die Verbandsgemeinde dringend den Ausbau mit hohen Anliegerbeiträgen empfohlen. Der Kanal sei ja so schlecht, die Hausanschlüsse auch, gerade „Auf der Schwarz“. Wie wichtig es sei, auf diese Büros und Verwaltung zu hören, das teilten BLS und FWG sogar in einem Flugblatt schreibenblsfwg (pdf, 456 KB) den Anliegern mit. Mehr dazu habe ich damals im Blog Wie die Verbandsgemeinde den "Schwarzen Peter" an FWG und BLS zurückgab geschrieben.

BLS, FWG und Ortsbürgermeister drückten folgenden Junktim-Beschluss gegen die Stimmen der CDU-Fraktion durch: „Würde sich herausstellen, dass eine Kanalerneuerung notwendig wäre, muss der Rat neu entscheiden, ob eine Deckensanierung sinnvoll ist oder ein Ausbau der Straße zwingend erforderlich ist.“ Mein Antrag, auf jeden Fall die Deckensanierung (kostengünstig für die Gemeinde, ohne Anliegerbeiträge) durchzuführen wurde in gleicher Sitzung abgelehnt. Am 4. 3. 2013 unternahm die CDU-Fraktion erneut einen Vorstoß, die Deckensanierung der Straßen voranzutreiben. Erneut lehnten BLS und FWG dies kategorisch ab. 300.000 € stehen in Haushalt bereit, das halbe Jahr ist verflossen, ohne dass sich viel getan hätte.

Nach heutigem Beratungsstand müssten diejenigen, die meinen Antrag damals abgelehnt haben, jetzt auf meiner Seite sein. Warten wir es ab! Wenn nicht schnell gehandelt wird, sondern noch Jahre ins Land gehen, könnte eine erneute Kanalinspektion auch wieder ein ganz anderes Ergebnis liefern. Entschieden ist nämlich noch nichts.

Übrigens: Die Anlieger wurden zu dieser Anliegerversammlung eingeladen, aber nicht der Gemeinderat und erst recht nicht die Öffentlichkeit, wie es die Gemeindeordnung in §16 fordert. Das zeigt einmal, wie wenig der Ortsbürgermeister Gemeinderat, die Gemeindeordnung und das sachliche Zusammenwirken achtet und bedeutet zum anderen, dass diejenigen, die entscheiden sollen, das sind die Ratsmitglieder, bis heute keine Information aus erster Hand haben.

Meine Meinung:
Zum vierten Mal habe ich jetzt das „Spielchen“ erlebt, dass zunächst teurer Ausbau mit Anliegerbeiträgen gefordert wurde: Overbergstraße, Schillerstraße, Siedlung, und zuletzt die Schwarz. Widerstand der Bevölkerung, Beharrlichkeit der CDU-Fraktion im Rat und vielleicht auch die Sachinformation und die deutlichen Worte in diesem Blog haben nach meist längerer Diskussion die blockierende Mehrheit aus BLS und FWG ins Wanken gebracht. Weiter so! Weitere Straßen stehen an.

Einen schönen Sonntag noch
Euer @estwoodler

Frühere Beiträge zu diesem Thema:
Wie ein unsinniger Beschluss dreimal gefasst wurde
Wie die Verbandsgemeinde den "Schwarzen Peter" an FWG und BLS zurückgab
Warum es doch keine Ausbaubeiträge in Schiller-, Breslauer-, Danziger-, Dresdner- und Leipzigerstraße geben wird
Die Gentleman bitten zur Kasse, Teil 2
Die Gentlemen bitten zur Kasse
Kommt zur Gemeinderatssitzung am 13.8.2012!
Wer zahlt als erster Ausbaubeiträge?