Sierscher Kräm

Die Anlieger der Straße "Auf der Schwarz" reichten am 8.10.2012 ein Schreiben an den Gemeinderat beim Ortsbürgermeister ein, in dem sie sachkundig und heftig gegen den beitragspflichtigen Ausbau ihrer Wohnstraße protestierten anliegerschreiben (pdf, 612 KB) . Dies war eine Reaktion auf die turbulente Ratssitzung vom 13.8.2012 (siehe Blog "Die Gentleman bitten zur Kasse". In dieser Sitzung hatten FWG und BLS vielfach begründet, dass gerade Straße und Kanäle „Auf der Schwarz“ besonders marode seien und eine reine Sanierung abgelehnt.

Am 29.10.2012, 9 Uhr sandte die CDU-Fraktion dem Ortsbürgermeister eine Mail, auf der nächsten Gemeinderatssitzung öffentlich darüber zu beraten, die Sanierung der "Schwarz" so zu planen. wie die Anlieger es auch wollen antragcdu (pdf, 14 KB) . Ebenfalls vom 29.10.2012 datiert ein gemeinsames Schreiben von BLS und FWG, im Gemeinderat über eine Anwohnerversammlung „Auf der Schwarz“ zu beschließen antragblsfwg (pdf, 27 KB) . Während der Ortsbürgermeister den Antrag von FWG/BLS auf die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung setzte, verbannte er den der CDU in den nichtöffentlichen Teil.

Die unterschiedlichen Standpunkte von CDU einerseits und FWG/BLS andererseits haben diese in Schreiben formuliert, die an die Anlieger verteilt wurden schreibencdu (pdf, 28 KB) schreibenblsfwg (pdf, 456 KB) .



Worum geht es in der Sache: Die CDU will eine Straßensanierung ohne Beiträge der Bürger: es wird repariert, was kaputt ist. Für reine Wohnstraßen reicht das, ist für die Gemeinde billiger als der Ausbau, und es gibt keine Anliegerbeiträge.
Gebetsmühlenartig hatten FWG und BLS immer wieder betont, dass wegen der ebenfalls notwendigen Kanalsanierung so viele Gräben gezogen würden, dass nur der Ausbau sinnvoll sei. Auch die VG-Verwaltung hatte dem Gemeinderat in einer Sitzungsvorlage vorgerechnet, dass ein gemeinsamer Ausbau von Kanal und Straße Kostenvorteile bringe (vor allem für die VG-Werke).

Das Schreiben der BLS/FWG an die Anlieger nimmt genau diese Gedanken auf: Planer und die VG-Werke sollen den Anliegern erklären, dass der teure Ausbau notwendig ist.

Doch plötzlich meldet sich am 8.11.2012 die Verbandsgemeinde zu Wort werkeschreiben (pdf, 110 KB) . Kein geringerer als der Werkleiter der VG gibt den Anliegern schriftlich, was die CDU schon immer gesagt hat: Die Straße ist Sache der Ortsgemeinde, der Kanal ist Sache der Verbandsgemeinde. Jeder kann das machen, was für ihn das Beste ist.

Meine Meinung:

FWG und BLS haben sich in der Sache Straßensanierung verrannt. Offenbar distanzieren sich jetzt auch der Ortsbürgermeister und die Verbandsgemeinde vom Perfektionismus der Ingenieure. Schon zweimal mussten FWG und BLS samt Ortsbürgermeister zum Rückzug blasen: Schillerstraße und "Siedlung" sollten ja auch teuer ausgebaut werden. Das ist vom Tisch. Ich sage mal: Fortsetzung folgt in der Sitzung am Montag, 12.11.2012, 19 Uhr im Rathaus.

Einen schönen Sonntag noch
Euer @westwoodler