Wie soll man über eine äußerst chaotisch verlaufende Ratssitzung berichten? Es geht um die Gemeinderatssitzung vom 13.08.2012. Am besten, indem man nur die Ergebnisse sachlich darstellt und diese analysiert. Die zahlreichen Zuschauer werden das "besondere" Flair der Sitzung sicher durchs Dorf getragen haben.
Welche Straßen sollen zunächst saniert werden und auf welche Art? Der Rat beschloss: die obere Schillerstraße (ab Goethestraße aufwärts), die Danziger und Breslauer Straße und "Auf der Schwarz".
Die CDU unterlag mit dem Antrag, diese Straßen ohne Ausbaubeiträge mit einer vollflächigen Oberflächenerneuerung zu sanieren gegen die Stimmen von Ortsbürgermeister Scherz, der FWG und der BLS. Die Mehrheit des Gemeinderates will den beitragspflichtigen Ausbau, zumindest wenn in diesen Straßen auch der Kanal erneuert werden muss.
Die Analyse
Was bedeutet es für die Anlieger, wenn ausgebaut wird?
Bunzlauer und Danziger Straße
Die

Danziger Straße kostet im Vollausbau ca. 280.000 € und die Breslauerstraße 240.000 €, zusammen also 520.00 €. Das sind reine Anliegerstraßen, 70% müssen die Anlieger selber aufbringen, also 364.00 €. Das macht bei etwa 33 Anliegergrundstücken pro Grundstück etwa 11.000€. Dies Zahl kann nur ein Anhaltspunkt sein, was im Schnitt zu zahlen ist. Die Grundstücksgröße, genauer die zulässige Geschossfläche, bestimmt die Beitragshöhe. Es kann mehr, es kann weniger sein. Eckgrundstücke werden mit der halben Fläche gerechnet. Es wird spitz abgerechnet, die tatsächlichen Kosten sind maßgebend.
Auf der Schwarz
Für

die „Schwarz“ sieht es so aus: Kosten des Vollausbaues ca. 800.000 €. Bei einem Gemeindeanteil von 40 % (Sammelstraße) bleiben für die Anlieger ca. 480.000 €, bei ca. 45 Anliegergrundstücken sind das im Schnitt ebenfalls knapp 11.000 €. Der Anteil der Gemeinde wäre 320.000 €. Nicht in diesen Kosten enthalten sind evt. Kanalerneurungsarbeiten. Gafür ist das VG-Abwasserwerk zuständig.
Obere Schillerstraße
Eigentlich war die Sanierung vom Gemeinderat bereits am 20.09.2010 beschlossen worden (siehe Blog
"Warum die Schillerstraße saniert werden muss"). Er habe den Beschluss "ausgsetzt", sagte der Ortsbürgermeister. Die

obere Schillerstraße soll ca. 200.000 € im Vollausbau kosten. Bei 30 % Gemeindeanteil kommen auf die Anlieger also ca. 140.000 € zu. Wenn ich das richtig sehe, werden dort 4 Anleger beitragspflichtig: das Grundstück der Förderschule (Eigentum des Kreises), das Grundstück der Overberghalle (Eigentum der Verbandsgemeinde) sowie 2 Privatgrundstücke. Wegen der sehr unterschiedlichen Größe dieser Liegenschaften sagt eine Durchschnittszahl nichts aus.
Meine Meinung
Die Straßen,

die jetzt zu sanieren sind, haben damals einen Unterbau erhalten, der nicht den heutigen Bestimmungen der Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen (kurz RStO) entspricht. Aber mit diesem Unterbau haben sie doch 50-60 Jahre gehalten. Mit einer neuen intakten Oberfläche und dem Austausch defekter Bordsteine sowie dem Angleichen von Schächten können sie dann auf Jahrzehnte weiter genutzt werden, zu einem Fünftel der Kosten des Vollausbaues. Das gilt auch, wenn die Straßen wegen Kanalarbeiten aufgegraben werden müssen. Im Ort gibt es zahlreiche Beispiele dafür, dass dies lange hält.
Eine schöne Kirmes noch
Euer
@westwoodler