Sierscher Kräm

Diesen Blog beginne ich mit einem besonderen Hinweis für Hans-Georg Egenolf von der Westerwälder Zeitung. Dieser Blog ist keine außerparlamentarische Opposition, denn ich schreibe hier das auf, was ich selber, oder die CDU-Fraktion zuvor im Gemeinderat beantragt oder gesagt haben. Und ich bemühe mich, Fakten präzise, verständlich und gut recherchiert dazustellen.

Doch nun zum heutigen Thema,
genauer zur Ratssitzung vom 30.5.2011. Im Protokoll steht: "Herr Dr. Jackel stellt den Antrag zum Ausbau der Overbergstraße.". Hier die Hintergründe:
Im Blog vom 7.5.2011 hatte ich moniert, dass seit Jahren Reparaturen an den Ortsstraßen vernachlässigt werden. In der Ratssitzung vom 30.5. wurden die Ergebnisse von Bodenuntersuchungen in den Straßen Danziger Straße, Breslauer Straße, Schillerstraße, Poststraße, Bergstraße, Bahnhofstraße, Friedhofstraße, Burggrafstraße, Gartenstraße und Maifang vorgestellt, die dem Gemeinderat helfen sollen, Entscheidungen über Reparaturen zu treffen. Kurzfassung des Gutachtens. alle untersuchten Straßen entsprechen im Untergrund nicht den Maßstäben, wie man heute fachgerecht neu bauen würde. Wen wundert's?
Vorschlag der Verwaltung: Auftrag an ein Ingenieurbüro, das weiter zu untersuchen.
Meine Meinung: Wenn man einen Planer dransetzt, der erst mal fundierte Vorplanungen für alle Straßen macht, dann kostet das so viel Zeit, dass in diesem Jahr wieder nichts geschieht. Da man jährlich nur eine begrenzte Summe ausgeben kann, wird man über 10 Jahre brauchen, das alles abzuarbeiten. Und heute eine Vorplanung für Straßen 10 Jahre oder mehr in die Schublade zu legen, das ist unsinnig. Welche Straße zuerst kommt, das kann und muss der Gemeinderat entscheiden und dann gezielt einen Planer damit beauftragen.

Insofern bin ich froh, dass der Gemeinderat obigem Antrag, den ich für die CDU-Fraktion gestellt habe, gefolgt ist, übrigens einstimmig. Denn die Overbergstraße ist nach Verkehrsbedeutung und Zustand als erste fällig.

Der überflüssige Prüfauftrag an einen Planer ist leider noch nicht vom Tisch, nur vertagt. Wenn er wieder auf die Tagesordnung kommen sollte, bekommt jedes CDU-Mitglied im Rat, nicht nur der Ortsbürgermeister, erneut die Gelegenheit, mit der CDU-Fraktion zu stimmen.

Das wäre dann sogar ein Ausdruck innerparteilicher Demokratie, wo genauso das Mehrheitsprinzip gilt. Wem sage ich das? Dem Herrn Egenolf natürlich, nur so als Hinweis.

Eine schönen Sonntag noch!
Euer westwoodler